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Luftrecht

Luftrecht – ein ganz eigenes Rechtsgebiet

Das Luftrecht erstreckt sich über alle drei Hauptbereiche des deutschen Rechts, nämlich das Zivilrecht (Kauf- und Charterverträge sowie Haftungsansprüche), das Straf- und Ordnungswidrigkeitsrecht (Luftraumverstöße) und das Verwaltungsrecht (Zulassungen, behördliche Entscheidungen, Lizenzerhaltung etc.).

In Deutschland gibt es dazu eine Reihe von Gesetzeswerken und Verordnungen: Das Luftverkehrsgesetz (LuftVG) ist die zentrale Rechtsquelle des deutschen Luftfahrrechts und definiert unter anderem die Voraussetzungen für die Benutzung des Luftraumes, das Luftsicherheitsgesetz (LuftSiG) beabsichtigt die Gefahrenabwehr und das Flugunfall-Untersuchungs-Gesetz (FlUUG) die Untersuchung von Unfällen und Störungen beim Betrieb ziviler Luftfahrzeuge. Daneben bestehen eine Reihe von nationalen und EU-Verordnungen, wie z.B. die Luftverkehrs-Ordnung (LuftVO) oder die VO (EG) 216/2008 zur Festlegung gemeinsamer Vorschriften für die Zivilluftfahrt (auch als „Basic-Regulation“ oder EASA-Grundverordnung bezeichnet), die VO (EU) 1178/2011 (auch als FCL = Flight Crew Licensing bekannt, da sie im Anhang die Vorschriften für die Lizensierung des fliegenden Personals enthält und damit in vielen Teilen die bislang in der LuftPersV enthaltenen Vorschriften ersetzt) und die VO(EU) 923/2012 (auch unter SERA = Standardized European Rules of the Air bekannt), welche die allgemeinen Luftverkehrsregeln definiert.

Eine sorgfältige Bearbeitung des Luftrechts setzt nicht nur gute und breite Kenntnisse in all diesen Rechtsgebieten einschließlich der entsprechenden europäischen und internationalen Vorschriften voraus, sondern auch ein technisches Verständnis des Anwalts für die jeweilige Situation.

Unserer Auffassung sollten luftrechtliche Angelegenheiten daher nur von solchen Anwälten bearbeitet werden, die auch selbst Flugerfahrung und daher die Fähigkeit haben, sich in die technischen Abläufe und die zurückliegende Erfahrung des Piloten hineinzuversetzen.

In unserer Kanzlei werden Luftrecht-spezifische Mandate von Rechtsanwalt Dr. Axel Dwyer bearbeitet, der selbst eine JAR(FCL)-Lizenz (PPL) unterhält und sich daher seit Jahren nicht nur aus rechtlicher Perspektive, sondern auch aus tatsächlicher Sicht mit den Vorgängen des privaten Luftverkehrs befasst.

Da wir zugleich der Meinung sind, dass ein Anwalt auch nur das behandeln soll, was er wirklich beherrscht, beschränkt sich die Tätigkeit im Luftrecht bewusst auf Angelegenheiten des privaten Flugbetriebes, die Beratung bei der Anschaffung von Luftfahrzeugen und die Unterstützung von Flugschulen und Vereinen.

Für Diskussionen rund um das Luftrecht steht in der Kanzlei ein Ausbildungsraum zur Verfügung, der nach Abstimmung auch von Flugschulen zu Ausbildungszwecken genutzt werden kann.

Luftrecht-Verstöße

Das Unterhalten einer SPL- (also Ultraleicht) oder PPL-Lizenz bedeutet schon für sich, dass sich der Inhaber mit den Grundlagen des Luftrechts und insbesondere auch den hiermit verbundenen Beschränkungen (Abgrenzung der Lufträume, Einflugverbot und Freigaben, Vorgaben zur Flugvorbereitung etc.) auseinandergesetzt hat.

Dennoch kann es auch einem sorgfältigen Piloten aufgrund besonderer Umstände oder gerade wegen der Vielzahl der gesetzlichen Vorgaben einmal passieren, dass er mit den gesetzlichen Vorgaben in Konflikt kommt oder ein Schaden entsteht, für welchen er dann zivil- oder ordnungsrechtlich in Anspruch genommen wird. Zusätzlich droht dann meist auch noch von einer Auseinandersetzung mit der Versicherung.

Bei Luftraumverstößen sollte daher vor jeder Kommunikation nach außen zunächst einmal eine Strategie entwickelt und dann entsprechend dieser gehandelt werden.

Zur guten anwaltlichen Beratung gehört auch der Hinweis, dass Erklärungen gegenüber Behörden und Versicherungen nicht übereilt und erst dann abgegeben werden sollten, wenn der Pilot selbst den ersten Schock überwunden und ein klares Bild von der Situation gewonnen hat.

Immerhin gilt auch im Flugrecht der Grundsatz in dubio pro reo, so dass ein Verhalten auch nur dann mit Strafe belegt werden kann, wenn die Ordnungsbehörde neben dem Verstoß auch die subjektive Vorwerfbarkeit belegen kann.

Eine gute Analyse des Sachverhalts wird den Anwalt außerdem in die Lage versetzen, dem Piloten bereits frühzeitig ein klares Bild von den in Betracht kommenden Maßregeln und etwaigen sonstigen Forderungen zu zeichnen.

Die Bearbeitung von Luftraumverstößen leiten wir in der Regel durch eine sogenannten Erstberatung ein, im Rahmen derer wir den Sachverhalt und die Rechtslage zu einer vorab vereinbarten Pauschale zunächst einmal allgemein mit dem Mandanten besprechen vorbesprechen können.

Auch Verträge gehören in gute Hände

Neben der Bearbeitung von Luftrechtsverstößen liegt ein weiteres Tätigkeitsfeld unserer Kanzlei in der Unterstützung unserer Mandanten bei der Herstellung oder Überprüfung von Verträgen.

Hierzu gehört u.a. die Gestaltung und ggf. Überprüfung von Verträgen über die Anschaffung oder den Verkauf von Luftfahrzeugen, sowie die Erstellung von Charter- und Schulungsverträgen für Flugschulen und Vereine.

Darüber hinaus bieten wir auch Beratung und Unterstützung im Zusammenhang mit der Satzungsgestaltung, bei der Erstellung von Arbeitsverträgen und in sonstigen Bereichen des Luft- und Zivilrechts.

Forderungen aus Charterverträgen und Flugzeug-Verkäufen

Trotz des in der Regel freundschaftlichen Umgangs zwischen den Piloten kommt es auch in der Welt der Fliegerei immer wieder zu Situation, die die Einschaltung eines Anwalts und ggf. der Gerichte erforderlich machen.

Beispiele sind die Geltendmachung aus Forderungen aus Charterverträgen und aus Verkaufsvereinbarungen. Auch hier können wir gerne unterstützen.

Darüber hinaus unterstützen wir auch bei der Geltendmachung von Schadenersatzforderungen gegenüber anderen Beteiligten des Luftverkehres oder Dritten, wie beispielsweise bei der Regulierung von Kollisions- oder Hangarierungsschäden.

Für weitere Informationen zum Luftfahrtrecht stehen wir Ihnen gerne zur Verfügung.

Beispiele sind die Geltendmachung aus Forderungen aus Charterverträgen und aus Verkaufsvereinbarungen. Auch hier können wir gerne unterstützen.

Darüber hinaus unterstützen wir auch bei der Geltendmachung von Schadenersatzforderungen gegenüber anderen Beteiligten des Luftverkehres oder Dritten, wie beispielsweise bei der Regulierung von Kollisions- oder Hangarierungsschäden.

Für weitere Informationen zum Luftfahrtrecht stehen wir Ihnen gerne zur Verfügung.